Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• Wenn Sie das nächste mal im Weltraum sind oder „Inventions in outer space“ sind patentierbar

  veröffentlicht am 25. März 2009

  Folgende Fundstelle vom pharmarechtlich tätigen Syndikuskollegen Christian Säfken wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Zitat: „Wussten Sie schon, dass Sie eine Erfindung, die Sie im Weltraum machen, gemäß 35 U.S.C. 105 (a) beim amerikanischen Patent- und Markenamt zum Patent anmelden können?“ (JavaScript-Link: obiterdictum). Nein, DAS wussten wir nicht. Ehrlich gesagt wussten wir aber auch nicht, dass Teile des Weltraums bereits unter amerikanischer Kontrolle stehen (Java Script-Link: 105). (mehr …)