Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

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• OLG Düsseldorf: Wann ist eine Investition in eine Datenbank „wesentlich“? / Zu dem urheberrechtlichen Schutz einer Datenbank

  veröffentlicht am 13. September 2009

  OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.08.2008, Az. I-20 W 103/08
  § 87a UrhG

  Das OLG Düsseldorf hat in dieser Entscheidung ausgeführt, welche Umstände zum Nachweis einer  wesentlichen Investition in eine Datenbank gemäß § 87a UrhG zu erbringen sind. Zum Sachverhalt: Die Antragstellerin verfolgte im Wege der einstweiligen Verfügung einen Besichtigungsanspruch, den sie mit einer für wahrscheinlich erachteten Urheberrechtsverletzung des Antraggegners in Bezug auf ihre Datenbank begründete. Das Oberlandesgericht ging weniger auf die Frage der tatsächlichen Rechtsverletzung ein als dass es vielmehr beanstandete, dass zu dem notwendigen Schutz der angeblich verletzten Datenbank gemäß § 87a UrhG auf Grund wesentlicher Investitionen nicht ausreichend vorgetragen worden sei. (mehr …)