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BPatG: Der Begriff „Abendland“ ist keine geografische Herkunftsangabe im markenrechtlichen Sinn

veröffentlicht am 17. Mai 2018

BPatG, Beschluss vom 26.04.2018, Az. 25 W (pat) 528/16
§ 8 Abs. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Begriffs „Abendland“ für u.a. Werbung, Versicherungswesen oder Sicherheitsdienste nicht zurückweisen darf, weil es sich um eine geografische Herkunftsangabe handele. Zwar werde unter dem „Abendland“ auch ein gewisser, nicht genau abgrenzbarer Raum verstanden, im Vordergrund stehe jedoch die metaphorische Bedeutung als religiöse und kulturelle Einheit. Eine beschreibende Verwendung bezüglich der beanspruchten Dienstleistungen hinsichtlich deren Herkunft sei daher nicht festzustellen. Zum Volltext der Entscheidung hier (BPatG – Abendland).


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