BPatG, Beschluss vom 17.10.2016, Az. 27 W (pat) 59/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke „Pippi Langstrumpf“, welche für die Klasse 42 (Beherbergung von Gästen) eingetragen war, zu löschen ist. Der Marke mangele es an der erforderlichen Unterscheidungskraft, da dem Zeichen auf Grund der Bekanntheit der gleichnamigen Romanfigur die rein beschreibende Aussage entnommen werde, dass es sich um eine eltern-/kindgerechte Beherbergungsdienstleistung handele. Zum Volltext der Entscheidung hier (BPatG – Pippi Langstrumpf).
Wurde die Löschung Ihrer Marke beantragt?
Wird behauptet, dass Ihre Marke rein beschreibend oder aus anderen Gründen freihaltungsbedürftig sein? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, die für Sie beste Lösung zu finden.