IT-Recht. IP-Recht. 360°

Jetzt unverbindlich Kontakt aufnehmen:

BPatG: „Magic Orient“ besitzt für Lebensmittel keine Unterscheidungskraft

veröffentlicht am 2. August 2018

BPatG, Beschluss vom 21.06.2018, Az. 25 W (pat) 10/18
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass das Wortkennzeichen „Magic Orient“ zur Bezeichnung von Lebensmitteln (hauptsächlich Fertig- und Teilfertiggerichte, Würzmischungen) keine Unterscheidungskraft besitzt. Es handele sich lediglich um einen werbeüblichen Sachhinweis, wobei der Bestandteil „Orient“ in Verbindung mit Lebensmitteln ein Hinweis auf eine bestimmte Art der Zubereitung bzw. Würzung sei und der Bestandteil „magic“ lediglich die besondere Aromenvielfalt der orientalischen Küche betone. Zum Volltext der Entscheidung hier (BPatG – Magic Orient).


Wird Ihrem Kennzeichen die Eintragung als Marke verweigert?

Brauchen Sie Hilfe bei der Anmeldung einer Marke und dem Schriftverkehr mit dem DPMA? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte.