Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• AG Bielefeld: Filesharing – Zur Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers

  veröffentlicht am 16. Juni 2015

  AG Bielefeld, Urteil vom 30.04.2015, Az. 42 C 842/14
  § 97 UrhG, § 97 a Abs. 1 S. 2 UrhG

  Das AG Bielefeld hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über welchen urheberrechtswidrige Inhalte über eine Tauschbörse zugänglich gemacht wurden, nur insoweit zur Nachforschung verpflichtet ist, dass er im Rahmen der sekundären Darlegungslast vortragen muss, welche Personen Zugriff auf den Anschluss hatten und damit als Täter in Betracht kommen. Die Nachforschungspflicht gehe jedoch nicht soweit, dass der Anschlussinhaber ermitteln müsse, wer die Rechtsverletzung tatsächlich begangen habe. Auch das genaue Verhalten der tatsächlichen Nutzer zum angeblichen Verletzungszeitpunkt müsse nicht ermittelt werden, da Tauschbörsensoftware ohnehin auch in Abwesenheit eines Nutzers laufen könne. Zum Volltext der Entscheidung:

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