IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 10. Januar 2012

    OLG Schleswig, Urteil vom 29.12.2011, Az. 6 U 30/11
    § 3 UWG, § 5 UWG

    Das OLG Schleswig hat laut Pressemitteilung 1/2012 vom 04.01.2012 entschieden, dass kein Fall von wettbewerbswidriger Irreführung vorliegt, wenn eine als Beitrag der Redaktion aufgemachte Werbung im deutlich als „Anzeigen-Forum“ überschriebenen Anzeigenteil veröffentlicht wird. Ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Leser könne die beanstandete Anzeige ohne weiteres als Werbung erkennen. Hierfür sprächen die deutliche Kennzeichnung der gesamten Seite als „Anzeigen-Forum“ und die „durchweg lobenden, beinahe überschwänglichen“ Formulierungen in der Anzeige. Nicht jede Anzeige müsse stets einzeln als solche gekennzeichnet sein.

I