Ich nehme den heutigen Tag zum Anlass, auf einen kostenfrei öffentlich-zugänglichen Aufsatz von Peter Breun-Goerke (Rechtsanwalt und Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale) hinzuweisen, der in der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP 2019, S. 1539 ff.) veröffentlicht wurde (hier). Der Kollege Breun-Goerke beleuchtet bösartige Nebenwirkungen von strafbewehrten Unterlassungserklärungen und gerichtlichen Unterlassungstiteln (einstweilige Verfügung, Unterlassungsurteil), wenn nämlich neben der eigentlichen Unterlassung auch Beseitigung von Folgen des streitrelevanten Handelns zur Meidung von Geldstrafen anstehen.
Sie wollen sich vor Vertragsstrafen einer Unterlassungserklärung schützen?
Ich helfe Ihnen u.a. bei den Themen Abmahnung oder einstweiligen Verfügung. Rufen Sie an: 04321 / 9639953 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie mir Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) u.a. mit dem Wettbewerbsrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend.