Logo Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
  • HOME
  • KANZLEI
  • LEISTUNGEN
    • Markenrecht (Leistungen)
    • Urheberrecht (Leistungen)
    • Wettbewerbsrecht (Leistungen)
    • Patentrecht / Gebrauchsmusterrecht (Leistungen)
    • Designrecht (Leistungen)
    • Internetrecht (Leistungen)
    • Softwarerecht (Leistungen)
    • Domainrecht (Leistungen)
    • Datenschutzrecht (Leistungen)
  • GEGNERLISTE
  • KONTAKT

IT-Recht. IP-Recht. 360°

AbmahnungAGB-RechtIT-RechtMarkenrechtPatentrechtUrheberrechtWettbewerbsrecht
  04321 / 963 99 53
  info@damm-legal.de

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

veröffentlicht am 10. Juli 2017

BGH, Urteil vom 23.02.2017, Az. I ZR 92/16
§ 17 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG

Der BGH hat entschieden, dass die Präsentation eines Produkts auf einer Messe, welches in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes fällt, nicht notwendigerweise eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Allein die Präsentation bedeute noch keine gezielte Werbung für den Vertrieb des Produktes im Inland. Dafür gebe es auch keinen entsprechenden Erfahrungssatz. Weise der Aussteller ausdrücklich darauf hin, dass das Produkt nicht bestellt oder erworben werden könne, weil es sich um einen Prototyp handele und Änderungen noch vorbehalten seien, werde nicht in das Verbreitungsrecht des Urhebers eingegriffen und auch noch keine Erstbegehungsgefahr begründet. Zum Volltext der Entscheidung hier (BGH – Urheberrechtsverletzung durch Messepräsentation?).


Wurde ein von Ihnen geschaffenes Werk ohne Ihr Einverständnis verbreitet?

Oder wird Ihnen der Vorwurf gemacht, ein Werk ohne Erlaubnis weiter verbreitet zu haben und Sie haben eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung / Hauptsacheklage erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


Datenschutz | Impressum | Urheberrechtshinweise
© 2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm

I ♥ footnotes