Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

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• BPatG: „18 Plus“ muss als Marke für Sexualhilfsmittel gelöscht werden

  veröffentlicht am 25. Oktober 2011

  BPatG, Beschluss vom 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11
  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG

  Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke „18 Plus“ für u.a. Filme, Sexualhilfsmittel und Bekleidung wegen mangelnder Unterscheidungskraft zu löschen ist. „18 Plus“ beziehe sich, für jedermann verständlich, auf Personen, die der Altersgruppe der über 18jährigen angehören und sei daher ein rein sachlicher Hinweis auf Waren, die für diese Altergruppe angeboten würden. Dieses Verständnis sei auch bereits zum Zeitpunkt der Eintragung 2003/2004 so in der Bevölkerung vorhanden gewesen. Zum Volltext der Entscheidung:

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