Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BPatG: Zur Verwechselungsgefahr zwischen der Bildmarke „AKLIGHT“ und der Wortmarke „ARCLITE“

  veröffentlicht am 18. Juni 2014

  BPatG, Beschluss vom 21.05.2014, Az. 24 W (pat) 34/13
  § 9 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 66 Abs. 1 MarkenG

  Das BPatG hat entschieden, dass die Bildmarke
  

  und die Wortmarke „ARCLITE“ verwechselungsfähig sind. Hinsichtlich der sich überschneidenden Waren- und Dienstleistungsklassen wurde demgemäß einer Löschung stattgegeben. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)