Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BGH: Zum wettbewerbsrechtlichen Verbraucherverständnis der Begriffe „Outlet“, „Factory Outlet“ und „Markenqualität“

  veröffentlicht am 12. November 2013

  BGH, Urteil vom 24.09.2013, Az. I ZR 89/12
  § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 UWG

  Der BGH hat entschieden, dass angesprochene Verkehrskreise unter den Bezeichnungen „Factory Outlet“ und „Outlet“ einen Fabrikverkauf verstehen, über den aus der Produktion des Anbieters stammende Waren unter Ausschaltung des Groß- und Zwischenhandels besonders preiswert angeboten werden. Allerdings sei unter „Markenqualität“ noch keine „Markenware“ zu verstehen. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)