Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• EuG: Gemeinschaftsmarke „VOODOO“ ist für Bekleidung eintragungsfähig

  veröffentlicht am 20. Januar 2015

  EuG, Urteil vom 18.11.2014, Az. T-50/13
  Art. 52 Abs. 1 VO Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 1 VO Nr. 207/2009, Art. 76 VO Nr. 207/2009

  Das EuG hat entschieden, dass das Wortzeichen „VOODOO“ als Gemeinschaftsmarke für u.a. Bekleidung eintragungsfähig ist. Es handele sich nicht um eine beschreibende Bezeichnung ohne Unterscheidungskraft, wie die Klägerin behauptet, da es keinen festgelegten Bekleidungsstil gebe, der mit der Voodoo-Religion in Verbindung gebracht werde. Der Verkehr werde die Marke als reine Phantasiebezeichnung auffassen, mit der ohne Bezugnahme auf einen besonderen Bekleidungsstil lediglich auf Kultisches oder Okkultes angespielt werde. Zum Volltext der Entscheidung:

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• BGH: Zur rechtserhaltenden Nutzung einer Gemeinschaftsmarke bei deren Verwendung in lediglich einem EU-Mitgliedsstaat / VOODOO

  veröffentlicht am 8. August 2013

  BGH, Urteil vom 06.02.2013, Az. I ZR 106/11
  Art. 15 Abs. 1 GMV

  Der BGH hat entschieden, dass eine Gemeinschaftsmarke auch dann rechtserhaltend benutzt wird, wenn sie ausschließlich in Deutschland genutzt wurde. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)