„IT-Recht und Geistiges Eigentum
sind seit über 10 Jahren unsere Leidenschaft.“

Jetzt unverbindlich Kontakt aufnehmen:

OLG Düsseldorf: Unlautere Nachahmung von Sportschuhsohlen?

veröffentlicht am 25. Mai 2016

OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.04.2016, Az. I-20 U 143/15
§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 3 lit. b) UWG

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass hinsichtlich der Gestaltung einer Sportschuhsohle keine Ansprüche wegen unlauterer Nachahmung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz geltend gemacht werden können und schloss sich damit der Auffassung der Vorinstanz an (LG Düsseldorf – Eigenart von Schuhsohlen). Die Sohle weise nicht auf die betriebliche Herkunft hin, vor allem, wenn die streitgegenständlichen Produkte auch Markenabzeichen tragen. Weder Endverbraucher noch Händler seien zudem daran gewöhnt, aus der Gestaltung einer Sohlenoberfläche auf die Herkunft eines Sportschuhs zu schließen. Zum Volltext der Entscheidung hier (OLG Düsseldorf – Nachahmung Sportschuhe).


Wird Ihnen die Nachahmung eines Mitbewerberprodukts vorgeworfen?

Oder werden Ihre Produkte von jemandem kopiert? Haben Sie eine Abmahnung erhalten oder sogar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Wettbewerbsrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.