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Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 10. Januar 2011

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtDie Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat laut Bekanntmachung Nr. 16/2010 über jugendgefährdende Trägermedien vom 20.12.2010 (Bundesanzeiger, Ausgabe Nr. 200 vom 31.12.2010, S. 4485) spezielle Versionen folgender Videofilme indiziert, wodurch diese nicht mehr an Kinder und Jugendliche vertrieben werden dürfen, im Einzel- und Versandhandel bestimmte weitere Vertriebsbeschränkungen zu beachten sind und ein Verstoß gegen dieses Vertriebsverbot regelmäßig auch einen abmahnungsfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 02.04.2008, Az. 5 U 81/07):

    The Butcher
    DVD
    Vivendi Entertainment,
    Universal City/USA
    Palisades Tartan, New York/USA

    The last House on the left
    Extended Version
    (Remake 2008)
    BluRay Disc
    Universal Pictures Germany GmbH, Hamburg

    The Midnight Meat Train
    Director’s Cut
    (Extreme Edition)
    BluRay Disc
    Lions Gate Home Entertainment Ltd., London/GB

    The Tournament – Battle Royale unter Killern
    Ascot Elite Home Entertainment, Stuttgart

  • veröffentlicht am 5. Januar 2011

    Rechtsanwältin Katrin ReinhardtDie Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat laut Bekanntmachung Nr. 16/2010 über jugendgefährdende Trägermedien vom 20.12.2010 (Bundesanzeiger, Ausgabe Nr. 200 vom 31.12.2010, S. 4485) spezielle Versionen folgender Computerspiele – darunter auch die EU-Version des populären Ego-Shooters „Medal of Honor“ – indiziert, wodurch diese nicht mehr an Kinder und Jugendliche vertrieben werden dürfen, im Einzel- und Versandhandel bestimmte weitere Vertriebsbeschränkungen zu beachten sind und ein Verstoß gegen dieses Vertriebsverbot regelmäßig auch einen abmahnungsfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 02.04.2008, Az. 5 U 81/07):

    Crackdown 2
    Xbox 360, EU-Version
    Microsoft Corporation,
    Redmond/USA

    Dead Rising 2
    Xbox 360, UK-Version
    CE Europe Ltd, London/GB

    Medal of Honor
    Limited Edition
    PC DVD-ROM, EU-Version
    Electronic Arts Swiss Sàrl, Genf/CH

    Rogue Warrior
    Playstation 3, EU-Version
    ZeniMax Europe Ltd., London/GB

    The House of the Dead III
    Xbox, EU-Version
    SEGA Europe Ltd., Brentford/GB

    Unreal Tournament 3
    Playstation 3, EU-Version
    Midway Games Ltd, London/GB

  • veröffentlicht am 1. Juni 2010

    VG Köln, Urteil vom 23.03.2010, Az. 22 K 181/08
    § 18 Abs. 1 Satz 1 JuSchG;     Art. 5 GG

    Das VG Köln hat entschieden, dass eine an Jugendliche gerichtete Schrift des Landesverbandes der Jugend- organisation der NPD in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen werden darf. In der Publikation seien Texte enthalten, die dem verfassungsrechtlich bedeutsamen Interesse an einer ungestörten Entwicklung und Erziehung der Jugend zuwiderliefen, da die verfahrensgegenständlichen Texte unter anderem darauf gerichtet seien, Rassenhass, Kriegslüsternheit und Demokratiefeindlichkeit aufkommen zu lassen. (mehr …)

  • veröffentlicht am 12. November 2009

    Zum Thema „Jugendschutz“ vermeldet das Zwölfergremium der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, es habe in seiner Sitzung vom 05.11.2009 entschieden, die CD „Liebe ist für alle da“ der Gruppe „Rammstein“ zu indizieren. Begründung: „Ausschlaggebend für die Aufnahme in die Liste der jugendgefährdenden Medien war das Lied „Ich tu dir weh“. In dem Lied wird nach Auffassung des Gremiums in befürwortender Art und Weise dargestellt, wie ein Mensch einen anderen quält und ihm ohne jegliches Mitgefühl schwerste Verletzungen zufügt. Es werden zudem sado-masochistische Handlungen in befürwortender Weise beschrieben. (mehr …)

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