Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Dresden: Name und Bildnis von Johann-Sebastian Bach ist markenrechtlich freihaltungsbedürftigveröffentlicht am 19. Mai 2010
OLG Dresden, Urteil vom 04.04.2000, Az. 14 U 3504/99
§§ 14 Abs. 5, 6; 19 Abs. 1 und 2 MarkenG; § 242 BGB
Aus der Rubrik „Oldies but goldies“ stammt diese Entscheidung des OLG Dresden. Der dortige 14. Zivilsenat entschied, dass der Benutzung des Namens und des Bildes von Johann-Sebastian Bach ein gravierendes Freihaltebedürfnis der Allgemeinheit entgegensteht. (mehr …)