Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- Filesharing: Dr. Kornmeier nimmt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück / Der totale Streisand-Effektveröffentlicht am 9. Dezember 2009
Wir berichteten bereits über das sog. Kornmeier-Fax (Link: Fax), welches der Kollege Stadler in der Vergangenheit zu kommentieren wusste. Im Unterschied zu ca. hundertachtzig anderen Kommentatoren wurde er hierfür jedoch vom Kollegen Dr. Kornmeier kostenpflichtig abgemahnt. Stadler lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab und reichte stattdessen eine gepflegte Schutzschrift (Link: Schutzschrift) bei allerlei Landgerichten ein, so auch beim Landgericht Frankfurt a.M. Das Landgericht Frankfurt a.M. goutierte offensichtlich den Inhalt der Schutzschrift, worauf der vom anwaltlich vertretenen Kollegen Dr. Kornmeier ausgehene Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung – möglicherweise auf Empfehlung des Gerichts – zurückgenommen wurde (JavaScript-Link: Rücknahme). Zu Recht weist Kollege Stadler jetzt darauf hin, dass nunmehr auch das Frankfurter „Hausgericht“ der Kanzlei/Firma Digiprotect über diesen eigenartigen Fax-Vorfall informiert ist. Das nennen wir den totalen Streisand-Effekt (Link: Streisand-Effekt).
- Zu den dümmsten Argumenten der Verteidigung im Falle einer Filesharing-Abmahnungveröffentlicht am 10. August 2009
Unter Hinweis auf zwei Urteile des AG Frankfurt a.M. (Link: AG FFM1; AG FFM2), welche sich recht ausgiebig mit den wohl gebräuchlichsten Verteidigungsargumenten der Filesharing-Opfer und ihrer Rechtsanwälte auseinander gesetzt haben, dürfen wir nunmehr auf einige Verteidigungsargumente hinweisen, denen sich Filesharing-Opfer (wohl ohne anwaltliche Beratung) mit Verve zu bedienen scheinen, obwohl sie eher zu überhaupts nichts taugen. (mehr …)