Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• Filesharing: Das Ende der Abmahnungswellen? / Kostenloser und legaler (!) Musikstreaming-Dienst öffnet heute in Deutschland seine Pforten

  veröffentlicht am 3. Mai 2010

  Nach einem Bericht der Welt hat ein deutsches Start-up-Unternehmen Universal, Sony, Warner und EMI dazu gebracht, in das für den Nutzer kostenlose Streaming von insgesamt 6,2 Mio. Musiktiteln einzuwilligen. Finanziert wird der Dienst, der unter dem heutigen Tage online gehen will, mit akustischer Werbung und Anzeigen auf der Website. Unter simfy.de ist derzeit zwar lediglich eine Platzhalter-Seite vorzufinden; im simfy-Blog wird jedoch schon heftigst die Werbetrommel gerührt. Streaming-Angebote finden sich auch bei Steereo, Musicload und Napster, allerdings sind diese kostenpflichtig (bis zu 15,00 EUR/Monat) (Welt). Was wir davon halten? (mehr …)

• LG Köln: Filesharing-Auskunftsanspruch bei einem seit einem Jahr veröffentlichten Musikalbum / Zum Merkmal „Verletzung in gewerblichem Ausmaß“

  veröffentlicht am 19. Februar 2009

  LG Köln, Beschluss vom 05.09.2008, Az. 28 AR 6/08
  § 101 UrhG

  In diesem Beschluss des LG Köln stellt das Gericht die Voraussetzungen für einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gemäß § 101 Abs. 9 UrhG gegen einen Provider dar. Solch ein Anspruch ist laut Gesetz nur bei Verletzungen des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß gegeben. Anhaltspunkte für gewerbliches Ausmaß sind Anzahl und Schwere der stattgefundenen Rechtsverletzungen. Im zu entscheidenden Fall sah das Gericht diese Voraussetzung schon als erfüllt an, und zwar bei der unbefugten öffentlichen Zugänglichmachung eines Musikalbums, welches zum Tatzeitpunkt zwar schon mehr als 1 Jahr veröffentlicht, war, aber immer noch zu den meistverkauften Alben in Deutschland zählte.