IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 15. September 2011

    Der deutsche Software-Konzern SAP wurde vom US-amerikanischen Software-Konzern Oracle in einem Gerichtsverfahren in den USA auf Zahlung von 2 Mrd. US-Dollar Schadensersatz in Anspruch genommen, nachdem die SAP-Tochter TomorrowNow durch unberechtigte Updates (Datendiebstahl) bei Oracle Urheberrechte verletzt hatte. In der Folge wurde SAP zu einer Rekord-Schadensersatzzahlung von immerhin noch 1,3 Mrd. US-Dollar verurteilt. Wir hielten aber auch diese Summe nach US-amerikanischer Rechtspraxis für überzogen und schätzen den später tatsächlich zu leistenden Schadensersatz „auf einen Betrag zwischen 300 – 500 Mio. US-Dollar“ (hier). Dass wir damit nicht ganz so fernab von der Realität lagen zeigt das Berufungsurteil. Das Gericht erachtete den ausgeurteilten Schadensersatz nun für „extrem übertrieben“. Festgesetzt wurde ein Schadensersatz von 272 Mio. US-Dollar (191 Mio. EUR). Oracle kann sich mit dieser Summe einverstanden erklären oder ein vollständig neu durchzuführendes Verfahren erwirken.

  • veröffentlicht am 24. November 2010

    Nach übereinstimmenden Medienberichten ist die SAP AG von einem US-amerikanischen Gericht zu einer Strafzahlung von 1,3 Mrd. US-Dollar an Oracle verurteilt worden, der höchsten Strafzahlung, die jemals gegen ein Softwareunternehmen festgelegt wurde. Zuvor war eine achtköpfige Jury zu der Auffassung gelangt, dass die SAP-Tochter TomorrowNow durch unberechtigte Updates bei Oracle das Urheberrecht verletzt habe. Oracle war in seiner Forderung noch von einem Betrag von über 2 Mrd. US-Dollar ausgegangen. Was wir davon halten? (mehr …)

  • veröffentlicht am 4. Januar 2010

    LAG München, Urteil vom 05.08.2009, Az. 11 Sa 1066/08
    §§ 54 Abs. 1 BAT; 174, 626 BGB

    Das LAG München hat entschieden, dass die arbeitnehmerseitige eigenmächtige Änderung einer bestehenden Berechtigung zum Zugriff auf ein geschütztes SAP-System zur fristlosen Kündigung berechtigt. Im vorliegenden Fall hatte sich der Arbeitnehmer vollständige Lese- und Schreib-Rechte an einem Qualitätssicherungssystem verschafft, wobei er, so die Münchener Kammer, die berechtigten Interessen der Beklagten an einer Beschränkung der Nutzungsrechte ignoriert habe. Darüber hinaus habe er den Eindruck erweckt, sein Arbeitskollege Herrn Dr. M. habe unerlaubte Manipulationen am Computersystem des DPMA vorgenommen. Er habe in rechtswidriger Weise Benutzerprofile umgestaltet, weil er unstreitig weder zur Änderung seines eigenen noch des Benutzerprofils seines Arbeitskollegen Herrn Dr. M. berechtigt gewesen ist. Der Kläger habe sich unberechtigterweise schreibenden Zugriff auf das Modul „Qualitätssicherung“ im SAP-System der Beklagten verschafft. Damit habe er schreibenden Zugriff auf Daten des Rechnungswesens, des Controlling sowie der Anlagenbuchhaltung nehmen können. Indem der Kläger nach Art eines „Hackers“ sich hier Zugriffsrechte auf das EDV-System verschafft habe, die ihm von der Beklagten nicht eingeräumt worden seien, habe er in schwerwiegender Weise gegen seine arbeitvertraglichen Pflichten verstoßen und damit das Vertrauensverhältnis nachhaltig verletzt. In diesem Zusammenhang könne den Kläger nicht entlasten, dass er der Auffassung gewesen sei, den von ihm hergestellten Zugang zum System zwingend zu benötigen, um die ihm gestellte Arbeitsaufgabe erledigen zu können. (mehr …)

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