IT-Recht. IP-Recht. 360°

Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt

IT-Recht, IP-Recht und Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

  • veröffentlicht am 4. März 2009

    OLG München, Urteil vom 02.07.2008, Az. 7 U 2451/08
    § 130 Abs. 1 S. 1 BGB

    Das OLG München bleibt seiner Rechtsprechung bezüglich der Beweiskraft von Fax-Sendeprotokollen auch nach 10 Jahren treu (? Klicken Sie bitte auf diesen Link: OLG München I). Auch in dieser Entscheidung ließ das Gericht den „OK“-Vermerk eines Sendeprotokolls als Beweis für die tatsächliche Übermittlung eines Schriftstückes genügen und konstatierte, dass Faxprotokolle als Urkunden im Prozess berücksichtigungsfähig seien. Wenn der für den Zugang der Schriftstücks Beweispflichtige, also der Absender, ein Übermittlungsprotokoll für ein Telefax vorlege, aus dem sich die Übermittlung per „OK“-Vermerk mit Datum und Uhrzeit ergebe, so könne der Empfänger diesen Beweis nicht durch einfaches Bestreiten oder durch Bestreiten mit Nichtwissen erschüttern; es sei vielmehr substantiiert darzulegen, aus welchem Grund das Telefax doch nicht zugegangen sei. Darüber hinaus beurteilte das Oberlandesgericht die Zustellung eines Schriftstücks per UPS, dessen Annahme verweigert wurde, als erwiesen. (mehr …)

  • veröffentlicht am 27. Februar 2009

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammDer e-commerce-blog berichtet über die Studie „Konversionsraten in deutschen Onlineshops“, für 490,00 EUR erhältlich beim High Text Verlag (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: ibusiness, ISBN: 978-3-939004-08-0). Laut der Studie würden „nur durchschnittlich 3 % der Besucher in einem Online-Shopp auch zu Kunden“. Die restlichen 97% ließen ihren Warenkorb einfach stehen und wenden sich einem Mitbewerber zu. Am besten fiel die Konversionsrate in Health-Shops aus, am schlechtesten in Elektronik-Shops. Positiv wirke sich auf die Konversionsrate aus, wenn der Shopbetreiber regelmäßig Kundenfeedback einholen und gemäß den Kundenwünschen die Website anpassen würde. Hier wären die Konversionsraten doppelt so hoch (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: e-commerce-blog).

  • veröffentlicht am 23. Februar 2009

    Die deutsche Monopolkommission will das Geschäftsgebahren von eBay näher unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten prüfen. Dies erklärte Justus Haucap, Vorsitzender der Kommission und Professor für Wirtschaftswissenchaften an der Uni Erlangen, gegenüber dem Journalisten-Portal ruhrbarone.de. Die Monopolkommission ist ein ständiges, unabhängiges Beratungsgremium der deutschen Bundesregierung für die Bereiche Wettbewerbspolitik und Regulierung. Sie hat gemäß § 44 GWB die Aufgabe, im Turnus von zwei Jahren ein Gutachten zu erstellen, in dem der Stand und die zukünftige Entwicklung der Unternehmenskonzentration in der Bundesrepublik Deutschland beurteilt wird und die zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt. Die Monopolkommission erstellt Hauptgutachten, welche jeweils in den geraden Jahren im Juli der Bundesregierung vorgelegt und zugleich veröffentlicht werden. (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Wikipedia). (mehr …)

  • veröffentlicht am 19. Februar 2009

    Nachdem die Bedeutung von Handys und Digital Handhelds/PDAs zur Wahrnehmung digitaler Inhalte im Internet zunimmt, sollten sich auch Shopbetreiber langsam auf die wachsenden Anforderungen des Mobile Commerce einstellen. Eine hilfreiche Übersicht von zehn grundlegenden Tipps zur richtigen Vorgehensweise findet sich bei shoplupe.de. Zu beachten ist, dass der Onlineshop auch für die neuen Browser, wie sie auf dem Google-Handy oder Apples iPhone verwendet werden, lesbar ist, also mit diesen kompatibel ist. Das iPhone benutzt beispielsweise ausschließlich den Browser Safari und kann Flash-Dateien nicht lesen. Shoplupe weist ferner darauf hin, dass das Einkaufsverhalten von Mobile Usern anders ist als bei Home Usern, die über einen großen Bildschirm verfügen. Diese und andere Tipps finden Sie hier (Shoplupe).

  • veröffentlicht am 18. Februar 2009

    Neben dem immer größeren Aufkommen von Shopping-Clubs (Link: Shopping-Clubs) findet auch das Liveshopping immer mehr Zulauf, wie www.ibusiness.de berichtet. Grundidee eines Liveshops ist es, nur ein Produkt über einen kurzen Zeitraum (z.B. 24 Stunden) anzubieten und durch große Abnahmemengen in dieser kurzen Zeit einen sehr günstigen Preis gestalten zu können. Mit dem Aufkommen einer größeren Masse von Shops wird dieses System mittlerweile in verschiedenen Variationen eingesetzt, die Grundidee bleibt jedoch dieselbe. Angesprochen werden von solchen Angeboten vor allem Nutzer, die  durchschnittlich 6,7 Stunden am Tag im Internet verbringen (Heavy-User). In Deutschland sind die bekanntesten Liveshops preisbock.de und guut.de mit einem Bekanntheitsgrad von über 80 – 90 %. Doch auch andere Liveshopping-Angebote wie das Elektronikportal myby.de, ein Gemeinschaftsprojekt von KarstadtQuelle und AxelSpringer, erarbeiten sich einen zunehmend höheren Bekanntheitsgrad.

  • veröffentlicht am 17. Februar 2009

    Das Marktforschungsinstitut Lightspeed Research hat für eine Studie u.a. 1.000 Teilnehmer in Deutschland zu Testberichten befragt. Dabei gaben 40 % an, dass sie Ihre Meinung über ein Produkt ändern und dieses nicht mehr kaufen wollen, wenn sie drei schlechte Kritiken über dieses Produkt gelesen haben. Bei zwei schlechten Testberichten sind es immerhin 30 % der Befragten, die von einem Erwerb Abstand nehmen, 6 % bei einem negativen Bericht. Dabei werden die Auskünfte der Stiftung Warentest sowie die Meinungen von Freunden und Kollegen höher geschätzt als professionelle Tester oder Testberichte von Verbrauchern. Letztere fallen jedoch zum Gefallen der Onlinehändler größtenteils positiv aus.

  • veröffentlicht am 16. Februar 2009

    Rechtsanwalt Dr. Ole DammEine aktualisierte Studie zum Abmahnunwesen mit über 1.100 befragten Onlinehändlern ist heute veröffentlicht worden. Nach dieser Studie sind Abmahnungen seltener geworden, jedoch in ihrer Bedeutung für den einzelnen Händler keinesfalls zu vernachlässigen. Ein Onlineshop erhält immer noch durchschnittlich 1,6 Abmahnungen, wobei mehr als 50 % der befragten Onlinehändler einen Schaden von 1.500,00 EUR hatten und 36 Onlinehändler  finanzielle Schäden von mehr als 25.000,00 EUR verzeichneten. Über ein Drittel der Abmahnungen seien von drei unterschiedlichen, nicht mehr am Markt tätigen Abmahnern ausgesprochen worden. Es handele sich um Media Markt / Filialen (erfreulicherweise nicht mehr als Massenabmahner tätig), den Verein Ehrlich währt am längsten (aufgelöst) und die BUG AG (?Klicken Sie bitte auf diesen Link: Insolvenz). Häufigster Abmahnungsgrund (39 % aller Abmahnungen) ist eine fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung. Die Studie kann im Volltext heruntergeladen werden (? Klicken Sie bitte auf diesen Link: Studie).

  • veröffentlicht am 13. Februar 2009

    Laut einer Ankündigung des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW e.V.) startet der Verband ab der kommenden Woche mit einer neuen Website (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: BVDW). Die Website des BVDW ist aktuell zeitweise nicht erreichbar; es wird die Angabe des Benutzernamens und eines Passworts verlangt, was für den anstehenden Relaunch spricht. Bei den Internetarbeiten soll es jedoch nicht bleiben. Wie iBusiness berichtet, ist geplant, den Vorstand erheblich zu verkleinern und sog. operative Einheiten zu bilden, die sich gezielt mit aktuellen Themen befassen. Geplant sei ua. eine ergebnisortierte Arbeit zu einem festgelegten Endtermin. (? Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: iBusiness).

  • veröffentlicht am 13. Februar 2009

    Das in St. Georgen beheimatete Shoppingportal Yatego gewinnt offensichtlich an Popularität. Während klassische Verkaufsportale wie eBay an Boden verlieren (Umsätze eBay), würde sich das deutsche Shopping-Portal Yatego, so die Betreiber, weiter überdurchschnittlich schnell entwickeln, wie einer Pressemitteilung vom 12.02.2009 zu entnehmen ist. Yatego habe im Januar 2009 mehr Neuanmeldungen als jemals in einem Wintermonat zuvor vermeldet. Seit Anfang Februar böten mittlerweile mehr als 7.000 Händler ihre Produkte über die Shopping-Plattform mit mehr als 2,7 Millionen Stammartikeln unter einem virtuellen Dach an. Seit Gründung in 2003 liege Yatego mit einem jährlichen Durchschnitts-Wachstum von 67 Prozent deutlich auf der E-Commerce-Überholspur.

  • veröffentlicht am 11. Februar 2009

    Die Reseller News berichten über einen Relaunch der Websites „norsk-it.de“ und „eBug-europe.com“. Nachdem über die Firma BUG AG und ihre Tochtergesellschaft, die E-Tail GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, habe der Chef des Unternehmens, Christian Böhme, der Geschäftsführer dieser Unternehmen, als Inhaber der Namensrechte an den Onlineshops diese als .de-Domains neu registrieren lassen. Als Domaininhaber, so Reseller News, nenne die Denic-Auskunft Böhme mit seiner Wohnadresse auf Teneriffa, als Ansprechpartner fungiere der Alfelder Rechtsanwalt Jan Scharffetter, der bereits bei der von der BUG AG initiierten Abmahnwelle mit dem Firmenchef zusammengearbeitet habe. Betrieben würden die Onlineshops von der Computer Components GmbH mit dem Geschäftsführer Ingo Axel. Das Unternehmen mit Sitz im rund 30 Kilometer von Alfeld entfernten Bockenem sei bereits im August 2007 als Panda Internethandels GmbH gegründet worden, habe bisher aber ein Schattendasein geführt (ResellerNews). Die oben genannten Onlineshops wollen „in wenigen Tagen“ starten.

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